Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Mit der Anmeldung werden die folgenden Allgemeinen Teilnahme- und Geschäftsbedingungen von
germedX e.K.,
HRA 11134, Amtsgericht Duisburg, Gitschiner Str. 10-12,
47053 Duisburg,
vertreten durch
Christian Elsenbast
- Inhaber und Geschäftsführer -
anerkannt:
1. Anmeldung / Teilnahmevoraussetzung
Die Anmeldung zu Seminaren und Lehrgängen ist schriftlich (Brief, Fax, Mail) bei germedX e.K., Gitschiner Str. 10 - 12, 47053 Duisburg vorzunehmen. Sofern Sie sich rechtzeitig – mindestens 1 Woche vor Beginn des Seminars/Lehrgangs – anmelden, bestätigt germedX e.K. Ihre Anmeldung schriftlich; bei kurzfristiger Anmeldung gilt die Rechnung als Anmeldebestätigung. Besondere Zulassungs- oder Auswahlkriterien bleiben davon unberührt. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so informiert germedX e.K. hierüber schriftlich. Die in der Lehrgangs-/ Seminarausschreibung angegebenen Teilnahmevoraussetzungen sind bis zu Beginn der Veranstaltung schriftlich nachzuweisen. GermedX e.K. behält sich vor Teilnehmer auszuschließen, die entsprechende Nachweise nicht erbracht haben. Eine funktionierende eMail Adresse ist obligat. Anmeldebestätigung, Rechnung, Lehrgangsunterlagen und Zahlungserinnerungen werden ausschließlich per eMail verteilt.
2. Zahlungsbedingungen
Sofern keine anderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, ist die Zahlung mit Zugang der Rechnung fällig. Bei verspäteter Zahlung kann germedX e.K. den Teilnehmer* von der Teilnahme ausschließen. Die Zahlungen haben unabhängig von den Leistungen Dritter zu erfolgen. Kosten für Lernmittel, Prüfungen, Lernbilanzen sowie Verpflegung und Unterkunft werden gesondert berechnet. Bei Inhouse-Veranstaltungen sind 30 Prozent des Rechnungsbetrags direkt nach Vertragsabschluss fällig. Der Aufwand für eine Mahnung geht mit 10,00 EUR zu Lasten des säumigen Teilnehmers. Nach der ersten fruchtlosen Mahnung wird die Forderung an den Rechtsanwalt oder zum externen Forderungsmanagement zwecks Beitreibung gegeben.
3. Widerrufsrecht
Ist der Teilnehmer Verbraucher, so hat er das Recht, den Auftrag innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss ohne Angaben von Gründen in Textform widerrufen. Maßgeblich zur Fristwahrung ist die Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Anmeldungen, die von Unternehmen oder Selbständigen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit erfolgen. Der Widerruf muss per Fax oder Brief an folgende Anschrift erfolgen: germedX e.K., Gitschiner Str. 10 - 12, 47053 Duisburg, Fax: +49-(0)203-93513439. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn die Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Frist von zwei Wochen, nach Vertragsschluss begonnen hat oder von ihm veranlasst wurde. Der Teilnehmer stimmt hiermit der sofortigen Leistungserbringung vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist von 2 Wochen zu.
4. Rücktritt
Bei Lehrgängen/ Seminaren kann der Teilnehmer über die gesetzlichen Vorschriften hinaus vom Vertrag zurücktreten, wenn er den Rücktritt unter Einhaltung einer Frist von mindestens zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung schriftlich germedX e.K. mitteilt. Maßgeblich ist hierbei der Eingang der Rücktrittserklärung bei germedX e.K.. Es wird eine Stornogebühr von 50% des Lehrgangspreises erhoben. Erfolgt der Rücktritt nicht fristgerecht oder erscheint der Teilnehmer nicht oder nur zeitweise, so ist der Teilnehmer zur Zahlung des vollen Entgeltes/der vollen Gebühr verpflichtet. Die Nichtinanspruchnahme einzelner Unterrichtseinheiten berechtigt nicht zu einer Ermäßigung des Rechnungsbetrages. Die Stellung eines Ersatzteilnehmers unter Einhaltung der jeweiligen Auswahlkriterien ist nach Absprache möglich. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund oder wegen einer von germedX e.K. zu vertretenden Pflichtverletzung bleibt unberührt. Der Rücktritt muss in jeden Fall per Einschreiben an folgende Anschrift erfolgen: germedX e.K., Gitschiner Str. 10 - 12, 47053 Duisburg. Bei Rabatt-Preis ist ein Rücktritt nur gegen 100% Stornogebühr möglich. Für Inhouse-Veranstaltungen gelten die gleichen Bedingungen.
5. Sonderrücktrittsrecht
Der Teilnehmer kann aus wichtigem Grund vom Vertrag zurücktreten. Bei Vorliegen eines ordnungsgemäßen Rücktritts aus wichtigem Grund wird der Teilnehmer von der Zahlung für
zukünftige, noch nicht in Anspruch genommene Leistungen befreit. Als wichtiger Grund gelten Tod,
unerwartet schwere Erkrankung, schwerer Unfall des Teilnehmers, seiner im Haushalt lebenden
Angehörigen, seines dienstlichen Vertreters oder einer Person, die der Teilnehmer vertreten muss sowie der
Verlust oder die örtliche Änderung des Arbeitsplatzes des Teilnehmers, die eine Kursteilnahme unzumutbar machen. Der Rücktritt muss unverzüglich, spätestens jedoch eine Woche nach Eintritt des wichtigen Grundes schriftlich - per Einschreiben - gegenüber germedX e.K. erfolgen. Maßgebend ist hierbei der Eingang bei germedX e.k. Das Recht zum Rücktritt aus wichtigem Grund entfällt, wenn der Eintritt des wichtigen Grundes bei Anmeldung zur Lehrveranstaltung vorhersehbar war und/oder der Teilnehmer ihn vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Der Teilnehmer ist verpflichtet, wichtige medizinische Gründe durch ärztliches Attest, sonstige gewichtige Gründe durch schriftliche Bescheinigung und auf Verlangen durch zusätzliche Auskünfte und Belege unverzüglich nachzuweisen. Der Nachweis muss bis spätestens eine Woche nach Eingang des schriftlichen Rücktritts beziehungsweise nach Veranstaltungsbeginn eingereicht werden.
6. Absage, Ausfall und Verlegung von Lehrveranstaltungen
germedX e.K. hat das Recht, Veranstaltungen, die nicht die jeweilige Mindestteilnehmerzahl erreichen, bei Erkrankung des Dozenten oder aus anderen wichtigen Gründen mit einer Frist von mindestens drei Tagen vor dem Veranstaltungsbeginn abzusagen. Bereits gezahlte Entgelte/Gebühren werden in diesem Falle unverzinst zurückerstattet. Die Unterrichtstermine der Lehrgänge werden im jeweiligen Programm bekannt gegeben. Bei Ausfall von Seminarteilen können neben den regulären Unterrichtszeiten, Nachholtermine an anderen unterrichtsfreien Tagen anberaumt werden, soweit dies den Teilnehmern zumutbar ist.
7. Wechsel der Dozenten
germedX e.K. hat das Recht, im Falle von Krankheit, kurzfristigen Terminkollisionen oder aus ähnlichen Gründen einen anderen Dozenten als den zunächst vorgesehenen zu bestimmen. Der Wechsel eines Dozenten oder eine Verschiebung im Ablaufplan berechtigen den Teilnehme weder zum Rücktritt vom Vertrag, noch zur Minderung des Entgelts/der Gebühr.
8. Ausschluss von der Teilnahme
germedX e.K. berechtigt, Teilnehmer in besonderen Fällen, z.B. bei Zahlungsverzug, Störungen der Veranstaltung und des Betriebsablaufs, Fehlen der in der Anmeldung zugesicherten Teilnahmevoraussetzungen, nicht-erfolgreiche Absolvierung von Zwischenprüfungen oder Lernbilanzen, von der weiteren Teilnahme auszuschließen.
In diesen Fällen hat germedX e.K. einen Anspruch auf die Zahlung des vollen Teilnehmerentgeltes/der vollen Gebühr bzw. des Semester- oder Modulbeitrages.
9. Haftung / Hausordnung / Verschwiegenheit
Die Haftung der germedX e.K., mit Ausnahme von Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von germedX e.K., oder Erfüllungsgehilfen beruht. Während des Lehrgangs/Seminars entstandene Schäden sind der Seminarleitung und unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Hausordnung ist bei Veranstaltungen in den Räumlichkeiten ist zu beachten,
die Verschwiegenheitsverpflichtung insbesondere von persönlich Besprochenem wird mit der Anmeldung uneingeschränkt anerkannt.
10. Datenspeicherung und Bildrechte
Durch die Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer mit der elektronischen Datenverarbeitung der personenbezogenen Daten für Zwecke der Lehrgangs- und Prüfungsabwicklung einverstanden. Während der Veranstaltung angefertigte Bilder dürfen von der oben genannten Person für Eigenwerbung- und Präsentationszwecke verwendet werden. Dies gilt auch für Eigenwerbung, welche eindeutig einem kommerziellen Zweck dient. Die erteilte Nutzungserlaubnis erstreckt sich zeitlich und räumlich unbegrenzt und unbefristet über alle Arten von Medien und Datenträger. Für das Internet sowie für elektronische und magnetische Speichermedien (CD- ROM, DVD etc.) gelten folgende Einschränkungen: Die Bilddatei darf die maximale Größe und Auflösung von 640 x 480 Pixel und 72 dpi nicht überschreiten. Der Verkauf der Bilder und das Übertragen von Nutzungsrechten an Dritte ist untersagt. Eine Vervielfältigung der Bilder, welche nicht im direkten Zusammenhang mit den unter Punkt 1 genannten Zwecken steht, ist ebenfalls untersagt. Die Bilder dürfen in keiner Weise optisch verändert (z.B. Bildbearbeitung, Retuschen, etc.) oder für Bildmontagen/Collagen verwendet werden.
11. Nebenabreden
Nebenabreden zu diesem Vertrag sowie das Abbedingen der Schriftform bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
12. Vertragssprachen
Die zur Verfügung stehenden Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien werden in einem derartigen Fall anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame vereinbaren, welche dem Regelungszweck der ursprünglichen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt, falls sich eine Regelung als lückenhaft erweisen sollte.
14. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Duisburg am Rhein
Christian Elsenbast - Geschäftsführer Duisburg, den 3. März 2012
